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BAföG-Rabatte verfassungswidrig

Der BAföG-Teilerlass ist teilweise verfassungswidrig. So urteilte das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Ja nach Studiendauer konnte bisher ein Rabatt bei der Rückzahlung des BAföGs gewährleistet werden. Der Teilerlass hängt dabei vom Unterschreiten der Förderungshöchstdauer ab, die jedoch auch mit der Mindeststudienzeit kollidieren kann. Daher sei diese Regelung unvereinbar mit dem Grundgesetz, so das Verfassungsgericht. Zwar werden im Zuge des neuen BAföG-Gesetzes, das 2010 beschlossen wurde, die Rabatte auf die Rückzahlung Ende nächsten Jahres ohnehin gestrichen, dennoch drängt das Bundesverfassungsgericht auf eine ungehende Klärung.

Verfassungsdatum

Dienstag, 02. August 2011