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Innenminister schweigt zu weiteren Spitzeln in Heidelberg

Der baden-württembergische Innenminister Rech möchte sich nicht öffentlich zu den Vorwürfen, in Heidelberg seien weitere Spitzel eingesetzt worden, äußern.

Unter Verweis auf die notwendige Geheimhaltung lehnte das Innenministerium eine öffentliche Stellungnahme ab und wollte sich nur unter Geheimhaltung im Innenausschuss des Landtags äußern. In einer schriftlichen Stellungnahme begründet das Innenministerium desweiteren den Einsatz des verdeckten Ermittlers Simon Bromma mit dem Fund mehrerer „gebrauchsfertiger Brandsätze“ im Jahr 2009 in einem Haus in der Nähe von Heidelberg. Der Einsatz war im Umfeld einer Demonstration gegen Rechtsradikale erfolgt. Die Beamten zogen daraus den Schluss, dass in der Auseinandersetzung mit Rechtsradikalen künftig Brandsätze eingesetzt werden könnten. Das Innenministerium bestätigte nochmals, dass der Einsatz des verdeckten Ermittlers von der Polizeidirektion Heidelberg angeordnet wurde.

Wir werden am kommenden Dienstag in HeiLife ab 18 Uhr ausführlich über das Thema berichten.

Verfassungsdatum

Donnerstag, 17. Februar 2011


Serie

Spitzelaffäre