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Schäuble im ZEW

Die Finanzmarktpolitik nach der Krise war am Montagabend das Thema eines Vortrags von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Schäuble forderte erneut verbindliche Regeln für den Finanzmarkt. Mit der Einigung auf Basel III sei europaweit zwar „eine vernünftige Linie“ erreicht worden. Die Regeln müssten aber auch konsequent angewendet werden. Bei einem Verstoß könne man auch über Strafen, wie dem Entzug vom Stimmrecht in der EU nachdenken.

Schäuble: Finanzmarktregulierung
Bei einem Verstoß müsse gegebenenfalls müsse über Strafen, wie dem Entzug vom Stimmrecht in der EU nachgedacht werden.

Außerdem forderte Schäuble erneut dazu auf, internationale Regeln für den Finanzmarkt einzuführen. Trotz der Einigung auf Basel III stünde eine europaweite Finanztransaktionssteuer immer noch aus. Damit könnten Wertpapierverkäufe besteuert und Leerverkäufe eingedämmt werden. Leerverkäufe hatten vor zwei Jahren zum Ausbruch der Finanzkrise beigetragen.

Schäuble: Rahmenbedingungen

Im Hinblick auf den Haushaltsplan der Bunderegierung verteidigte Schäuble erneut die geplanten Sparmaßnahmen, während er eine unverhältnismäßige weiterhin Neuverschuldung ablehnt. Dank der Entwicklung am Arbeitsmarkt sowie im Bezug auf das Wirtschaftswachstum halte er eine Neuverschuldung von 60 Milliarden Euro für das kommende Jahr für realistisch, betonte Schäuble. Damit liege man deutlich unter den zunächst befürchteten 80 Milliarden Euro Neuverschuldung. Was die Wachstumsprognosen betrifft, könne man frühestens im Jahr 2012 mit einer Angleichung an das Niveau vor der internationalen Finanzkrise rechnen.

Schäuble: Wachstumsprognose

Fotos vom Besuch des Bundesfinanzministers findest du in der radioaktiv Fotostrecke.

Zum Rückblick auf den Besuch

Verfassungsdatum

Montag, 20. September 2010