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Medien: Stipendienprogramm adieu /BAföG-Erhöhung vielleicht

Medienberichten zufolge droht dem nationalen Stipendienprogramm der schwarz-gelben Bundesregierung das Aus. Nach Informationen der „Frankfurter Rundschau“ sprachen sich in einer Probeabstimmung im Bundesrat heute zwölf Bundesländer und damit die Mehrheit gegen das Stipendienmodell aus. Kein einziges Land stimmte für das Vorhaben.

Mit dem Programm will die Bundesregierung bis zu zehn Prozent der leistungsstärksten Studenten mit 300 Euro pro Monat fördern. Die endgültige Abstimmung findet kommenden Freitag statt. Angeblich wollen aber die unionsregierten Länder Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Anträge auf Anrufung des Vermittlungsausschusses einbringen. Sie möchten erreichen, dass sich der Bund bei der Finanzierung des Stipendienprogramms stärker einbringen soll. Die Rede sei zuweilen gar davon, dass er den kompletten öffentlichen Anteil von 50 Prozent allein stemmen soll. Bislang ist vorgesehen, dass Bund und Länder jeweils ein Viertel der Kosten übernehmen. Die verbleibende Hälfte sollen die Hochschulen bei der Wirtschaft einwerben.

Probeweise stimmte der Bundesrat auch über die geplante Erhöhung des BAföG ab. Nach dem Willen der Bundesregierung soll es schon zum kommenden Wintersemester um zwei Prozent erhöht werden. Die maximale Förderung läge dann bei monatlich 670 Euro. Insgesamt sechs Bundesländer stimmten dafür, auch hier den Vermittlungsausschuss einzuschalten, drei plädierten für eine konkrete Zustimmung, vier Länder lehnten die vorgesehene BAföG-Erhöhung ab.
Landet das BAföG im Vermittlungsausschus, könnte im Fall einer schnellen Einigung eine Erhöhung noch zum kommenden Semester in Kraft treten.
(mit Material von ddp und dts)

Verfassungsdatum

Mittwoch, 07. Juli 2010