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Dämpfer für geplantes Stipendienprogramm

Das Stipendiengesetz der schwarz-gelben Bundesregierung ist im Bundesrat vorerst durchgefallen. 15 Bundesländer lehnten im Finanzausschuss das Gesetz ab, das bereits vom Bundestag verabschiedet wurde.

Auch der Kulturausschuss hatte sich zuvor gegen das nationale Stipendienprogramm ausgesprochen. Das umstrittene Programm war ein Vorschlag der FDP. Vorgesehen war, besonders leistungsstarke Studenten unabhängig von deren finanzieller Situation zu unterstützen. Die Entscheidung zu den geplanten BAföG-Erhöhungen bleibt derweil weiterhin offen.

Verfassungsdatum

Samstag, 26. Juni 2010