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Über 200 Festnahmen bei Demo gegen Studiengebühren

elgrande @ Flickr

Bei einer Demonstration gegen Studiengebühren sind heute in Frankfurt mehr als 200 Personen festgenommen worden. Ihnen wird Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Körperverletzung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen, teilte die Polizei mit. Nachdem der Protestmarsch friedlich begonnen hatte, sei ein großer Teil der Demonstranten von der vorgesehenen Route abgewichen und habe randaliert, heißt es weiter. Daraufhin habe die Polizei die Demonstration für beendet erklärt und 208 Personen festgenommen. Insgesamt haben sich laut Polizeiangaben rund 450 Personen an dem Protest beteiligt.

Organisiert wurde die Demo von den beiden ASten der Goethe-Universität und der Frankfurter FH. Die Veranstaltung fand anlässlich des dritten Jahrestages des Verfassungsgerichtsurteils zu Studiengebühren statt. Der Protest richtete sich insbesondere gegen den hessischen Ministerpräsidenten Koch und seine Bildungspolitik. Am 26. Januar 2005 hatte das BVG das Verbot von Studiengebühren aufgehoben und die Regelung den Bundesländern übertragen. Hessen führte daraufhin im vergangenen Herbst Studiengebühren ein.

Bereits gestern demonstrierten rund 1200 Studenten in Niedersachsen, wo es ebenfalls seit 2007 Studiengebühren gibt. Morgen finden sowohl in Hessen, als auch in Niedersachsen Landtagswahlen statt. In beiden Bundesländern haben SPD, Grüne und Linke angekündigt, im Falle einer Regierungsbeteiligung die Studiengebühren abzuschaffen.

Am vergangenen Dienstag hatten rund 500 Studenten in Heidelberg gegen Studiengebühren demonstriert.

Bildquelle: elgrande

Verfassungsdatum

Samstag, 26. Januar 2008